AGB

Allgemeines

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus den Verträgen ist das Zuständige Amtsgericht Leipzig. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich, auch per E-Mail, bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf www.le-multimedia.de.de wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor. Sämtliche Ansprüche, die sich gegen den Auftragnehmer richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.

Vertragsschluss

Für Verträge gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Der Kunde ist 21 Tage an seinen Auftrag gebunden. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Bei Aufträgen die während der Ausführung Angepasst oder Präzisiert werden müssen, sind kurzfristige telefonische/ mündliche Absprachen möglich.

Angebote

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Erst durch Bestätigung gelten Angebote als angenommen. Die Bestätigung muss schriftlich/ fernschriftlich erfolgen. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zurückzutreten. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 25 Prozent der Auftragssumme berechnet. Geht der Erstellungszeitraum über 2 Monate hinaus, erhöht sich die Abschlagszahlung auf 50 Prozent der Auftragssumme.

Auftragsausführung/ Abnahme

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, Sondervereinbarungen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt der Auftragnehmer die Arbeit an dem erteilten Dienstleistungsauftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist (ohne genaue Termin-Vereinbarung: innerhalb von ca. 14 Arbeitstagen, bei umfangreichen Entwürfen bis zu 30 Arbeitstagen) einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme (auf Wunsch in einem Passwortgeschützten Bereich) zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs, einmalig Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein kostenloses Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste. Bei Umfangreichen in Auftrag gegebenen Vorleistungen des Auftragnehmers (Musterentwürfe)wird dafür eine Betrag entsprechend des geleisteten Aufwandes in Rechnung gestellt. Dieser Betrag wird bei Auftragserteilung dem Kunden gutgeschrieben. Jegliche erstellte Musterentwürfe (auch vom Auftragnehmer abgelehnte)bleiben das uneingeschränkte Eigentum des Auftragnehmers. Eine Nutzung/ Weiterverarbeitung oder die Weitergabe an Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet, andernfalls werden alle entstanden Entwurfskosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Soweit der Auftragnehmer Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht. Werden vom Angebot abweichende Rabatte oder andere Vergünstigungen gewährt kann sich die Realisierungszeit/ Termin der Fertigstellung einer Dienstleistung Verzögern.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Dienstleistung fällig. Der Auftragnehmer stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar (soweit nichts anderes Vereinbart). Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Sofern eine Abnahme auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. Eine Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. der Auftragnehmer behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von bis zu 5% des jeweiligen Rechnungsbetrages verlangt werden. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen. Die Zahlung per Scheck gilt erst nach Einlösung als erfolgt.

Eigentumsvorbehalt

Alle erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung der Forderungen Eigentum des Auftragnehmers. Bei nicht bzw. unvollständig beglichenen Forderungen ist die weitere Nutzung der erbrachten Leistung unzulässig. Sollte die erbrachten Leistungen dennoch vom Kunden weitergenutzt werden, so werden dem Kunden zusätzlich zum Rechnungsbetrag gesonderte Kosten (Monats/ Tages Miete.) für die Nutzung in Rechnung gestellt. Bei Internet oder sonstigen Multimediaprodukten ist jegliche Nutzung nach Aufforderung innerhalb von 2 Arbeitstagen einzustellen bzw. aus dem Web zu entfernen. Individuell erstellte Webseiten/ Software verlieren bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsfristen (30 Tage nach Fälligkeit) automatisch Ihre Funktion und werden mit einem Text über die Funktionseinstellung gekennzeichnet.

Mitwirkungspflicht

Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen sofern dies im Angebot/ Auftrag nicht anders vereinbart wurde. Text-, Bildvorlagen und Logos müssen in hoher Qualität als Scann-Vorlage vorliegen, oder werden vom Kunden in elektronischer Form in hoher Qualität geliefert. Notwendige Nachgestaltung der Vorlagen wird zusätzlich berechnet. Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen einer Website oder Dienstleistung auftreten, wird der Kunde dies unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation mitteilen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafik-Design zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Auftragnehmer stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

Nutzungsrechte

Dem Kunden wird ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Wird eine Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden erbracht, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden wird davon ausgegangen, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Ein Recht auf Weitergabe/ Weiterbearbeitung oder Nutzung der Multimediaprodukte (Fotos, Ideen, Präsentationen, Webseiten, Quellcodes usw.) an/ durch Dritte besteht grundsätzlich nicht bzw. ist kostenpflichtig. Erstellte Originale(Fotos u.ä. Material)bzw. der Quellcode erstellter Produkte bleiben uneingeschränktes Eigentum des Auftragnehmers. Das Recht zur Weitergabe/ Weiterbearbeitung oder Nutzung von erbrachten Multimedia-Dienstleistungen(sowie deren Quellcode) an/ durch Dritte kann vom Auftragnehmer Verkauft werden und bedarf immer einer schriftlichen Zustimmung. Eine Nutzung von Multimediamaterial (Fotos, Ideen, Präsentationen, Webseiten, Quellcodes usw.) welches im Rahmen eines nicht angenommen Angebotes an den Kunden übergeben wurde, ist (in jeglicher Form) nicht gestattet. Sollte das Material bzw. Teile davon dennoch genutzt werden, gilt dies als Auftragsannahme und wird laut Angebot in Rechnung gestellt.

Sollten bei der Erstellung von Web-Seiten in irgendeiner Form die Copyright-Rechte eines Anderen verletzt werden, wird um eine kurze schriftliche, elektronische oder telefonische Benachrichtigung gebeten. Wir werden diese dann nach sorgfältiger Prüfung und berechtigtem Einwand unverzüglich löschen. Sollten Teile der erstellten Seiten ohne Genehmigung kopiert oder vervielfältigt werden, so erhalten Sie eine Benachrichtigung, um Ihrerseits die Rechtslage zu klären.

Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

Die im Rahmen eines Auftrages der Nutzung zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche zur Verfügung gestellten Materialien im Rahmen der Absprache oder vereinbarten Art und Dauer verwenden. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung des Auftragnehmers oder den jeweiligen Inhabern der Rechte gestattet.

Vermittlung von Online-Zugang, Speicherplatz und Domainnamen

Für alle Punkte, die die Vermittlung von Online-Zugang, Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, wird auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers oder Drittanbieters verweisen.

Übertragung von Daten auf Webserver

Der Auftragnehmer haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Der Auftragnehmer ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

Wartung von Internetseiten

Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit dem Auftragsnehmer abgeschlossen, ist dieser dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind - sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen - jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an den Auftragnehmer. Soweit der Auftragnehmer Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht.

IT Dienstleistungen

Für Schäden die durch Viren, unsachgemäße Soft-/ Hardware Nutzung, Eingriffe Dritter, Eingriffe von Personen ohne ausreichende Fachkenntnisse oder ähnlicher Ereignisse entstehen, sowie deren Folgen, wird keine Haftung übernommen. Der Aufwand für deren Beseitigung bzw. der Anfahrtskosten geht zu Lasten des Kunden.

Anfahrtskosten

Sofern nichts anderes vereinbart wurde wird bei einer PKW Anfahrt je Kilometer ein Betrag von 0,38Euro berechnet. Beim Transport von Technik des Auftragnehmers mit Fahrzeugen des Auftraggebers bzw. durch dessen Personal gehen sämtliche entstehende Schäden zu Lasten des Auftraggebers. Ein Transport von Computer- bzw. Fototechnik in nicht Witterungsgeschützen, verschmutzten oder unzureichend gesicherten Umgebungen ist grundsätzlich nicht zulässig (z.B. LKW Ladeflächen u.ä.).

Spesen/ Übernachtung

Anfallende Spesen sowie Übernachtungskosten werden vom Kunden erstattet.

Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. Die E-mail muss den Namen und die E-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Die Verbindlichkeit der E-mail gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen sind dagegen insbesondere eine Kündigung, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form (§ 126 Abs. 1 BGB) verlangt werden.

Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

Der Kunde räumt das Recht ein, ein Logo sowie einen Copyright-Vermerk in die Webseite bzw. das Multimediaprodukt des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website Eigenen Webseite zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber. Der Ersteller behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Vorlagen des Kunden beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Webseite des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen. Die Kosten zur Wiederherstellung von Softwareinstallationen sowie der Daten gehen bei Vernachlässigung der Pflicht zur Datensicherung zu Lasten des Kunden. Dies trifft ebenfalls für Veränderungen an Betriebssystemen/ anderer Software (soweit davon das übergebene/ installierte Produkt davon betroffen ist) zu. Der Kunde ist Verpflichtet sich ausreichend gegen Computerviren, Trojaner usw. zu schützen. Eine Beseitigung vorgenannter Schädlicher Programme bzw. deren Folgen ist Kostenpflichtig.

Haftungsbeschränkungen

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet der Auftragnehmer bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Forderungen von Dritten gegenüber einem Kunden aus Angeboten und Verträgen, die durch Kontaktaufnahme über die Präsentation im Internet entstanden sind. Für die Inhalte von Multimediaprodukten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

Teilnichtigkeit

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.